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Ebert-Stiftung und Kuratorium Altenhilfe fordern Pflege-Gesamtkonzept

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA) fordert ein „zeitnahes Gesamtkonzept“ für eine umfassende Pflegereform. „Wir raten den gesetzgebenden Körperschaften, zu Beginn der neuen Legislaturperiode eine große Pflege- und Teilhabereform anzugehen, und mit allen Akteuren über die verschiedenen Verantwortungsebenen hinweg einen Aktionsplan mit gemeinsamen sektorenübergreifenden Zielen, einem neuen Leitbild und tragfähigen Lösungen vorzulegen“, heißt es in einer Stellungnahme der Arbeitsgruppe. Als Vorbild sehen die Verfasser den Kraftakt zum Ausbau von Betreuungsplätzen für Kleinkinder.

Insgesamt stellt die Arbeitsgruppe neun Forderungen. So müsse zum Beispiel der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, den Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) von einem Beirat erarbeiten ließ, „zügig eingeführt werden“. Das Konzept sieht unter anderem das Ende der sogenannten „Minuten-Pflege“ vor. „Die Chancen, die der neue Begriff für die Gestaltung neuer rehabilitativer und präventiver Veränderungen in Leistungen und Versorgungsstrukturen bietet, müssen genutzt werden“, fordern FES und KDA.

Die Kommunen sollen den Vorstellungen der Arbeitsgruppe zufolge „eine stärkere, die Infrastruktur steuerende Rolle übernehmen“. Dies erfordere ein Umdenken und eine ausreichende Finanzierung. „Neue Wohnformen müssen ausreichend gefördert werden. Wir brauchen ein Investitionsprogramm Pflege und Wohnen.“ Nötig sei außerdem „mehr Personal in Einrichtungen und Diensten“. Pflege und Assistenz dürften keine prekäreren Beschäftigungssektoren sein. Die Mitarbeiter müssten „generell nach Tariflohn bezahlt“ werden.

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