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MB will DRG-System auf den Prüfstand stellen

Der Vorsitzende des Marburger Bundes (MB) Rudolf Henke hat eine Überprüfung und Grundüberholung des DRG-Systems gefordert. Wenige Tage vor der Hauptversammlung der Gewerkschaft für Krankenhausärzte lobte er heute in Berlin die Absichtsbekundungen von Union und SPD für eine Reform der Krankenhausfinanzierung und drängte auf eine „nationale Kraftanstrengung“, um den Kliniken die notwendigen Investitionsmittel zur Verfügung zu stellen. Selektivverträgen erteilte er eine Absage.

„Jeder Euro, der den Krankenhäusern für dringend erforderliche Investitionen fehlt und dann im laufenden Betrieb eingespart wird, geht zu Lasten von Beschäftigten und Patienten“, sagte Henke heute vor Journalisten. Bund und vor allem Länder seien gemeinsam in der Verantwortung, diese Zwangskompensation zu beenden und „die Krankenhäuser zukunftsfest zu machen“. Die von der schwarz-gelben Bundesregierung im Sommer beschlossenen Nothilfen seien zwar eine Wohltat gewesen, aber eben nur eine „Wohltat von begrenzter Dauer“. Planungssicherheit setze eine nachhaltige Finanzreform voraus.

Dazu muss aus Sicht des MB auch das Vergütungssystem der diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) auf den Prüfstand gestellt werden. Falsche Anreize sorgten für Fehlentwicklungen und Unterfinanzierung, etwa bei Extremkostenfällen oder Universitätsklinika und Maximalversorgern. „Zumindest dort, wo eine Finanzierung mit pauschalen an ihre Grenzen stößt, muss das System sinnvoll verändert werden“, heißt es im Leitantrag des MB-Vorstandes zur Hauptversammlung. Zugleich müssten die politisch festgelegten und undifferenziert auf alle Leistungen angewandten pauschalen Preisabschläge abgeschafft werden. Medizinisch bedingte Leistungssteigerungen müssten sachgerecht und auskömmlich finanziert werden.

Eine Absage erteilte Henke den von Krankenkassen geforderten Selektivverträgen und verwies auf die Erfahrungen im Reha-Sektor. Bei den Reha-Kliniken hätten die Selektivverträge nicht zu einer besseren Qualität geführt. „Krankenkassen im Wettbewerb werden stets bemüht sein, ihre Beitragssätze einerseits und ihre Ausgaben andererseits gering zu halten“, sagte Henke, der in den Selektivverträgen einen Interessenskonflikt bei der Leistungssteuerung sieht. Sie könnten einerseits als reine Rabattverträge missbraucht werden, um das DRG-Festpreissystem auszuhöhlen und stellten andererseits die Wirksamkeit und Bedeutung der Krankenhausplanung der Länder in Frage. „Damit würde letztlich eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung gefährdet“, so Henke.

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