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Diakonie will Behandlungspflege auf Kosten der Krankenkassen

Die Diakonie hat sich für die Verlagerung der sogenannten Behandlungspflege in den Erstattungsbereich der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ausgesprochen. „Die Finanzierung der Krankenpflege ist eine der Kernaufgaben der Krankenkassen – unabhängig davon, wo der Mensch lebt", sagte Maria Loheide, Diakonie-Vorstand für Sozialpolitik. Dass die medizinische Behandlungspflege, die Leistungen wie Medikamentengabe, Verbandswechsel oder Wundversorgung umfasst, bei der Einführung der Pflegeversicherung dieser zugeordnet wurde, sei den damaligen Finanznöten der GKV geschuldet gewesen. Die Politik habe die notleidenden Kassen entlasten wollen. Angesichts der Milliardenüberschüsse sei das heute nicht mehr notwendig. „Deshalb ist es ein guter Zeitpunkt für eine Korrektur", sagte Loheide gestern in Berlin.

Die „Süddeutsche Zeitung" hatte am Dienstag berichtet, das Bundesgesundheitsministerium (BMG) prüfe die Verschiebung der Behandlungspflege in den Leistungsbereich der GKV, um zusätzliche Finanzmittel für die zweite Stufe der Pflegereform freizumachen. Die Bundesregierung dementierte dies aber. Derzeit gebe es im BMG keine entsprechenden Überlegungen.

Ungeachtet dessen begrüßte auch der Verband der katholischen Altenhilfe (VKAD) die kolportierten Pläne des BMG. gelinge ein solcher Reformschritt, komme Gesundheitsminister Hermann Gröhe seinen Zielen von einer besseren Versorgung pflegebedürftiger Menschen und besseren Rahmenbedingungen für die Pflegenden einen Schritt näher. Der Verband weise seit Jahren darauf hin, dass es ungerecht sei, dass krankenversicherte Menschen, die zuhause lebten, die Kosten für die Behandlungspflege erstattet bekämen, während für Bewohner stationärer oder teilstationärer Einrichtungen die Pflegekassen einspringen müssten, obwohl auch diese Menschen GKV-Beiträge zahlten. Zudem berücksichtigten die pauschalen Vergütungen, die die Einrichtungen erhielten nicht den steigenden medizinischen Versorgungsbedarf, was zu massiven Belastungen für Heime und Mitarbeiter führe. Die Verlagerung der Behandlungspflege in den GKV-Bereich wäre aus Sicht des VKAD somit die Korrektur eines Systemfehlers und der damit verbundenen Gerechtigkeitslücke.

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