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Chipkarte für Flüchtlinge kommt

Bald könnten Asylbewerber in vielen Bundesländern weitestgehend uneingeschränkten Zugang zum deutschen Gesundheitssystem haben. Den Grundstein hierfür legten die Länder im Bundesrat. Sie beschlossen am Freitag umfangreiche Verbesserungen der Betreuung der hier lebenden Flüchtlinge, darunter auch die Gesundheitsversorgung. Ein spezielles Modell aus Bremen und Hamburg, wo Flüchtlinge eigene Gesundheitskarten erhalten, soll auch für andere Länder möglich werden. Dank dieser Lösung müssen Asylbewerber nicht mehr jeden Arztbesuch zuvor bei fachfremden Ämtern beantragen. Das erleichtere nicht nur den Alltag der Menschen, sondern wirke auch entbürokratisierend, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz.

Ziel des Beschlusses ist es, ein entsprechendes Gesetz im Bundestag zu verabschieden. Damit wäre es laut dem Beschluss den Ländern überlassen, ob und in welchem Leistungsumfang sie das Modell der beiden Hansestädte übernehmen wollen. Die daraus entstehenden Zusatzkosten würde der Bund den Krankenkassen anschließend rückerstatten. „Ich finde, das ist ein guter Tag für die Länder, die Kommunen und vor allem für die Flüchtlinge", sagte der stellvertretende hessische Ministerpräsident Tarek Al-Wazir in seiner Rede. Er fügte hinzu, dass die Chipkarte nicht nur die würdigere Lösung für Flüchtlinge sei, sondern auch die effektivere für die Ämter.

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