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Wirtschaftsweisen attestieren Lücken im KHSG

Die sogenannten Wirtschaftsweisen haben in ihrem aktuellen Jahresgutachten auch das neue Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) untersucht. Sie sehen in dem Gesetz noch Nachfassungsbedarf. So lasse es viele Details der konkreten Umsetzung des qualitätsorientierten Umstrukturierungsprozesses der Krankenhauslandschaft im Unklaren, heißt es in dem in dieser Woche vom Sachverständigenrat vorgelegten Papier zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Das KHSG verlagere die Konkretisierung vieler Maßnahmen auf den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und die Selbstverwaltungsträger.  Außerdem blende das Gesetz das Problem der seit Langem mangelnden Investitionskostenfinanzierung durch die Länder weitgehend aus. „Selbst im Falle einer spürbaren Kapazitätsbündelung durch den Strukturfonds würden die aktuellen Fördermittel der Länder nicht ausreichen, um die Substanz der bereinigten Krankenhausstruktur zu halten und den Krankenhausbetrieb wirtschaftlich aufzustellen."

Auch zum Pflegestellenförderungsprogramm äußerten sich die Wirtschaftsweisen. Es sei unklar, „ob ein größerer Einsatz von Pflege am Bett die Behandlungsqualität immer verbessert", so das Gutachten. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) bezeichnete diese Aussage aber als „nicht haltbar". „Wer den Nutzen von mehr Pflege am Krankenbett infrage stellt und dies mit einem einzigen Gutachten einer Forschergruppe der Universität Southampton zu belegen versucht, kennt die internationale Evidenz zu diesem Thema nicht", sagte DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel gestern in Berlin. Denn es gebe sehr wohl zahlreiche Untersuchungen, die den direkten Zusammenhang zwischen Patienten-Outcomes und der Anzahl und Qualifikation des vorgehaltenen Pflegepersonals bewiesen. „Dies zu ignorieren heißt, die Sicherheit von Patienten und Mitarbeitern bewusst aufs Spiel zu setzen", so Knüppel weiter. Dass die Wirkung von Pflege auf die Genesung hierzulande noch wenig erforscht sei, liege vor allem an fehlenden Forschungsgeldern, aber auch an der lückenhaften Datenlage im Gesundheitssystem.

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