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Gemeinsame Erklärung zum Einkommen von Pflegenden

Das Land Niedersachsen, die AOK Niedersachsen und die Landesvertretung Niedersachsen des Verbands der Ersatzkassen (vdek) haben in der vergangenen Woche eine gemeinsame „Erklärung zum Einkommen der Altenpflegekräfte" unterzeichnet. „Die Deckung des Fachkräftebedarfs in der Altenpflege erfordert vielfältige Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes der Altenpflege", heißt es in dem Papier. Ein angemessenes Einkommensniveau könne hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. Es sei die Aufgabe der Sozialpartner, heißt es weiter, in diesem Sinne attraktive Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu schaffen. „Die AOK Niedersachsen und die vdek-Landesvertretung Niedersachsen unterstützen dies durch die Berücksichtigung von tarifvertraglichen Bindungen bei den Vergütungsverhandlungen für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen."

Kritik kommt vom Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa). bpa-Präsident Rainer Brüderle bezeichnete das Dokument als „Papier der Selbstverständlichkeiten" und wirft Niedersachsen Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) schlechte Arbeit vor: Eine Ministerin, die bereits bestehende gesetzliche Pflichten der Kassen nochmals schriftlich mit ihnen vereinbaren müsse, agiere rat- und hilflos. „Sie wirft damit Nebelkerzen, um von ihrer eigenen Tatenlosigkeit abzulenken", heißt es in einer entsprechenden Mitteilung von Freitag.

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