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Pflegeverbände warnen vor Pauschalisierung

Verbandsvertreter ambulanter Pflegedienste und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) haben davor gewarnt, die gesamte Branche wegen der aktuellen Vorwürfe des Abrechnungsbetrugs in Misskredit zu bringen. Zwar müssten Straftaten ohne Frage geahndet werden. Mit Pauschalisierungen komme man allerdings nicht weiter, mahnte DBfK-Nordost-Geschäftsführerin, Ulla Rose, am Montag in Berlin. Der Bayerische Rundfunk (BR) und die „Welt am Sonntag" hatten am vergangenen Wochenende über Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) wegen systematischen und bundesweiten Abrechnungsbetrugs von vornehmlich russischen Pflegediensten berichtet. Der Regionalverband fordert allerdings „einen differenzierten und verantwortungsvollen Umgang mit Äußerungen über die Arbeit der Dienste und der Pflegenden". Rose seien aus der vertraulichen Mitgliederberatung Beispiele bekannt geworden, in denen Pflegende nicht erbrachte Leistungen dokumentieren sollten. „Leider hat der Gesetzgeber immer noch nicht dafür gesorgt, dass sie sich unter den Schutz eines Whistleblower-Gesetzes begeben können", kritisierte die DBfK-Vertreterin.

Auch der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) betonte in einer Mitteilung, „dass durch kriminelle Machenschaften einzelner nun hunderttausende Beschäftigte und tausende ambulante Dienste, die tagtäglich gewissenhaft und professionell kranke Menschen pflegen, in Verruf geraten", so bpa-Pressesprecher, Olaf Bentlage, am Montag in der Hauptstadt. Nur durch ein gemeinsames kriminelles Handeln von Pflegediensten, Angehörigen und Pflegebedürftigen seien die aufgezeigten Fälle überhaupt möglich. Allerdings gebe es bereits „kleinteilige Kontrollen". Die Instrumente müssten nur konsequent angewandt werden und dann auch „zu den schon bisher möglichen Sanktionen führen", sagte Bentlage. „Von den Krankenkassen- und Sozialhilfeträgern erwarten wir, dass den Gerichten die Beweise vorgelegt werden und bei nachgewiesenen kriminellen Machenschaften unverzüglich angemessen reagiert wird."

Ähnlich sieht das auch der Landesverband freie ambulante Krankenpflege NRW (LfK). Seiner Meinung nach ginge die Forderung nach weiteren Kontrollen „am Kern der Sache vorbei". Bereits heute sei die ambulante Pflege „einer der meistkontrollierten Bereiche im Gesundheitswesen", sagte LfK-Geschäftsführer, Christoph Treiß, zu Wochenbeginn in Köln. So gebe es regelmäßige unangekündigte Prüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK), Meldepflichten gegenüber Kostenträgern und Kommunen sowie stichprobenhafte Abrechnungsprüfungen. Diese „umfangreichen Kontrollmöglichkeiten" führten dazu, dass es in der Pflege weit weniger „schwarze Schafe" gebe als etwa in anderen Wirtschaftsbereichen, verdeutlichte Treiß.

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