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Gröhe für schärfere Kontrollen

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich am vergangenen Freitag anlässlich des Abrechnungsbetrugs in der ambulanten Pflege für strengere Kontrollen ausgesprochen. Das berichtet heute die „Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Nach einem Sondertreffen mit Vertretern der Länder, Krankenkassen, Ärzte und des Bundeskriminalamts forderte Gröhe der Zeitung zufolge, „dass es bei betrügerischen Machenschaften in der Pflege keine Toleranz gibt". In einem Interview hatte Gröhe in der vergangenen Woche bereits angekündigt, zügig prüfen zu wollen, „ob wir auch bei der häuslichen Krankenpflege – da, wo sie nicht parallel zur Altenpflege erbracht wird und damit den bestehenden Regelungen unterliegt – solche Kontrollen einführen". Gleichzeitig verwies der Minister aber auf die seriöse Arbeit, die viele Pflegenden leisteten und lehnte es klar ab, die Branche unter einen Generalverdacht zu stellen. 

Auch der Präsident der rheinland-pfälzischen Pflegekammer, Markus Mai, appellierte unterdessen an die Gesellschaft, der jüngst bekannt gewordene Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege dürfe nicht zu einer Stigmatisierung der Pflegenden führen. Bereits in der vergangenen Woche hatten zahlreiche Pflegeverbände, darunter auch der Deutsche Pflegerat (DPR), davor gewarnt, die Pflege generell des Betrugs zu verdächtigen. „Die Kolleginnen und Kollegen, die täglich anspruchsvolle Pflege leisten, erweisen unserer Gesellschaft einen großen Dienst und ermöglichen durch ihren Einsatz vielen Menschen ein Leben zu Hause", sagte Mai am vergangenen Freitag in Mainz. Sie hätten Respekt und Anerkennung verdient. Insbesondere da die Rahmenbedingungen, unter denen gepflegt werde, schwer genug seien, so der Pflegekammer-Präsident weiter. 
 
Gleichzeitig forderte Mai eine restlose Aufklärung des gewerbsmäßigen Betrugs durch ambulante Dienste. Der Missbrauch zulasten der Solidargemeinschaft müsse bekämpft werden. Er betonte allerdings, dass neben entscheidendem Handeln auch Augenmaß nötig sei, „um die Situation in der ambulanten Pflege nicht weiter zu verschärfen".
 
 

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