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Scharfenberg für Meldepflicht ambulanter Pflegedienste

Die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag, Elisabeth Scharfenberg, hat sich für eine Meldepflicht von ambulanten Diensten ausgesprochen. Sie könnten zu mehr Transparenz führen und „schwarze Schafe" leichter identifizieren, sagte Scharfenberg am Donnerstag in Berlin. Abrechnungsprüfungen und Führungszeugnisse reichten nicht mehr aus. Denn Pflegebetrug richte sich nicht nur gegen die Sozialversicherung und die Beitragszahler, sondern vor allem gegen die Pflegebedürftigen. „Insofern ist es richtig, dass die Bundesregierung härter dagegen vorgehen will. Es ist notwendig, dass auffällig gewordene Pflegedienste keine Zulassung mehr erhalten, auch nicht über Strohmänner", betonte die Grünen-Politikerin. 

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